Am 22. März 2016 wurde die deutsche Staatsbürgerin Beriwan Al Zin, Wissenschaftliche Projektmitarbeiterin des Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Martin Dolzer, in der Kurdischen Autonomieregion (KRG) im Nordirak festgenommen. Sie befindet sich seitdem im Frauengefängnis von Erbil. Der Vorwurf lautet auf illegalen Grenzübertritt zwischen der KRG und dem nordsyrischen Rojava.

Nach der Festnahme durch die KRG-Behörden wurde Frau Al-Zin sechs Tage lang verwehrt zu telefonieren. Zudem wurden weder die Deutsche Botschaft in Bagdad noch das Generalkonsulat in Erbil rechtzeitig über die Festnahme der deutschen Staatsbürgerin informiert. Eine solche Praxis verstößt gegen das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen.

„Beriwan Al Zin hatte sich seit Januar in meinem Auftrag zu Recherchezwecken im Nordirak und in Rojava/Nordsyrien aufgehalten und wollte nach Deutschland zurückkehren.

Die Bundesregierung sehe ich nun in der Verantwortung sich auf Grundlage der guten Beziehungen zur Kurdischen Regierung unter Präsident Barzani für die sofortige

Freilassung meiner Mitarbeiterin einzusetzen. Die Situation an der Grenze zwischen dem Nordirak und Rojava ist sehr unübersichtlich, da es keine genauen Regelungen für Grenzübertritte gibt. Die andauernde Bedrohung durch den sogenannten Islamischen Staat (IS) erfordert jedoch eine Zusammenarbeit der kurdischen Akteure im Irak und Rojava sowie aller demokratischen Kräfte. In diesem Sinne wäre auch die Freilassung von Beriwan Al Zin ein notwendiges Signal“, so Martin Dolzer.

Für Rückfragen stehe ich gerne unter der u.g. Telefonnummer zur Verfügung

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Martin Dolzer

MdHB DIE LINKE

Sprecher für Europa- und Friedenspolitik, Justiz, Wissenschaft und Queer

Lilienstraße 15

20095 Hamburg

Handy: 0176 / 207 05 646

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