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305 rassistische Angriffe auf HDP in der Türkei in zwei Tagen

Published by ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. on 9. September 2015
Angriff auf das HDP-Büro in Kirşehîrê
Angriff auf das HDP-Büro in Kirşehîrê

Vom 7.–8. September wurden in der Türkei mindestens 305 rassistische Angriffe von Nationalist_innen und rassistischen Kräften, die von der AKP unterstützt werden, gegen Büros der Demokratischen Partei der Völker (HDP) durchgeführt.

Entsprechend der umgesetzten totalen Kriegspolitik der AKP und dem türkischen Präsidenten Erdoğan gegen die kurdische Bevölkerung kam es in Nordkurdistan zu heftigen Auseinandersetzungen und führten zu vielen Opfern, während im Westen des Landes innerhalb von zwei Tagen organisierte Angriffe der selben Politik nicht weniger als 305 HDP-Büros gezielt attackierten.

Der HDP wird vorgeworfen, für den stattfindenden Konflikt verantwortlich zu sein, da sie bei den Wahlen über 13% der Stimmen bekam und der AKP somit die Alleinregierung unmöglich macht. Die AKP-Führungskräfte und vor allem Erdoğan hören nicht auf, hetzende Reden zu tätigen, und provozieren somit Racheangriffe gegen die HDP, sowie gegen die kurdische Bevölkerung im Land. Den Hetzreden zur Folge, in denen Erdoğan sagt: „Nichts von alle dem, was gerade geschieht, würde passieren, wenn nur eine Partei 400 Sitze im Parlament bekommen würde“, wurde eine groß gegen die HDP angelegte Kampagne gestartet.

Fast alle lokalen Niederlassungen der Partei wurden in den letzten zwei Tagen von organisierten, nationalistischen Gruppen angegriffen, während der Hauptsitz der HDP in Çankaya (Ankara) von rassistischen Gruppen, die, um in das Gebäude einzudringen, die Fenster und Türen aufbrachen, und das Gebäude in Begleitung von Polizeikräften in Brand setzten, unbenutzbar gemacht wurde.

Nach Angaben der HDP wurden mindestens 305 Büros von Rassist_innen angegriffen, wobei es am 07. September 127 Parteibüros und am 08. September sowohl tags-, als auch nachts weitere 178 waren. Nur eine einzige Person aus der Provinz Çorum wurde im Rahmen der Attacken auf den Hauptsitz der HDP in Ankara verhaftet.

Stattdessen verhafteten Polizeikräfte, die während der Attacken auf die Büros in Sultanbeyli und Bağcılar (Istanbul) nicht einschritten, 50 Mitglieder der HDP – darunter auch die Ko-Vorsitzenden beider lokalen Niederlassungen.

In den letzten zwei Tagen war die Anzahl der Angriffe auf HDP-Büros doppelt so hoch als während des gesamten Vorwahlzeitraums diesen Jahres.

Die Büros in Konya, Niğde, Eskişehir, Balıkesir und Kırşehir wurden komplett unbrauchbar hinterlassen, nachdem rassistische Gruppen sie anzündeten, während in vielen anderen „nur“ große Schäden entstanden.

Der stellvertretende Ko-Vorsitzende der HDP, Alp Altınörs, sagte, dass die AKP und MHP die organisierten Angriffe unterstützen und betonte, dass diese Angriffe einen gezielten Umsturz im Land bezwecken sollen.

ANF, 09.09.2015, ISKU

Posted in Bakur/Nordkurdistan/Südosttürkei, HDP - Demokratische Partei der Völker, Menschenrechtsverletzungen Tagged Menschenrechtsverletzungen, Nordkurdistan/Bakur, Türkei

Article written by ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V.

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