Türkei/Nordkurdistan – Die Menschenrechtsstiftung der Türkei (TİHV) hat einem Bericht über die staatliche Operation der letzten Monate herausgegeben. Ihrem Bericht zu folge haben seit dem 16. August etwa 300 Zivilist*innen ihr Leben durch die Operation des türkischen Staates verloren. Zweidrittel der Menschen sind innerhalb von Räumen ermordet, ein Drittel sind zu Tode gekommen, weil sie die medizinische Versorgung, die sie benötigt hätten, nicht bekommen haben. Unter den Toten sind 78 Kinder, 69 Frauen und 30 die älter als 60 Jahre waren.
Seit dem 16. August bis heute wurden in der Türkei mindestens 65 Mal Ausgangssperren verhängt. Sie wurden ausschließlich über Städte und Landkreise verhängt in denen Kurden leben. Bei den erwähnten Ausgangssperren handelt sich ausschließlich um jene die mindestens einen Tag lang dauerten oder gar über Tage und Wochen anhielten. Ausgangssperren, die „nur“ ein paar Stunden umfassten, werden hier nicht weiter erwähnt. In Amed (Diyarbakır)wurde 35, in Şirnex (Şırnak) 10, in Mêrdîn (Mardin) 11, in Colemêrg (Hakkâri) 5, in Mûş 1, in Elazîz (Elazığ) 1 und in Êlih (Batman) 2 mal die Ausgangssperre verhängt. Einer Volkszählung im Jahre 2014 zu Folge leben an den Orten, die von der Ausgangssperre betroffen waren bzw sind, 1.642.000 Menschen. Das sind mehr als 1,5 Millionen Menschen, denen in der Zeit der Ausgangssperren die grundlegendsten Rechte auf Leben und Gesundheit versagt wurden. Einer Erklärung des Gesundheitsministers vom 27. Februar zu Folge, waren zu dem Zeitpunkt bereits 355.000 Menschen dazu gezwungen, ihren Wohnort zu verlassen. Seit dem sind zwei weitere Monate vergangen, in denen die Operation fortgesetzt wurde.
Orte, an denen die Ausganssperre nach wie vor 24 Stunden am Tag anhält sind Sûr, Gever (Yüksekova), Nisêbîn (Nusaybin) und Şirnex (Şırnak). In Sûr wurde am 3. Dezember 2015 die Ausgangssperre verhängt. Nachdem sie für 17 Stunden unterbrochen wurde, ist sie seit dem 11. Dezember Dauerzustand. Selbst nachdem am 9. März 2016 die militärische Operation für offiziell beendet erklärt wurde, hat sich an der Ausgangssperre nicht viel geändert und so dauert sie in vielen Straßen und Vierteln Sûrs weiterhin seit 141 Tagen an.
In Gever wurde am 13. März die Ausgangssperre verhängt und dauert nun schon seit 38 Tagen an. Einen Tag danach wurde in Nisêbîn und im Zentrum von Şirnex die Ausgangssperre verhängt, auch sie dauern fort. In den zu Şirnex gehörenden Landkreisen Cizîr (Cizre) und Hezex (İdil) dauert das Ausgehverbot eingeschränkt weiterhin an. In den Stunden zwischen 21.30 und 4.30 Uhr herrscht Ausgangssperre, obwohl auch hier die militärische Operation schon vor etlicher Zeit für „beendet“ erklärt worden war.
ANF, 20.04.2016, ISKU