Südkurdistan/Nordirak – Verschiedene Parteien folgten der Einladung der Leitung der Autonomen Region Kurdistan (KRG) und kamen am Mittwoch in Selahaddin zusammen. Auf der Sitzung unter Vorsitz von Mesud Barzani wurde beschlossen, dass Referendum über die Unabhängigkeit Kurdistans am 25. September dieses Jahres abzuhalten. Zuvor hatte die KRG bereits die UNO um Beobachter dafür gebeten.

Die Gorran-Bewegung folgte der Einladung nicht. Auch die Komeleya İslami lehnte ihr kommen ab. In einer Erklärung hieß es: „Wir nehmen nicht teil, der Versammlung fehlt es an der nötigen Glaubwürdigkeit“. Sie wies allerdings darauf hin „dass diese Entscheidung nicht den Abbruch aller politischen Beziehungen bedeute“.

Wenn man sich die Lage in Südkurdistan vor Augen führt, wird einem allerdings schnell klar, dass es zur Durchführung eines Referendums zu einem Thema mit solcher Tragweite mehr Bedarf als einiger Beobachter der UNO. Seit August 2015 ist die Präsidialzeit Barzanis abgelaufen, und ihm fehlt damit die nötige Legitimation. Da keine Einigung zu erzielen war, ist das Parlament von Südkurdistan seit dem 12. Oktober 2015 geschlossen. Mesut Barzani führt seit dem das Amt des Präsidenten nur noch de facto weiter. Dies ist jedoch in vielen Kreisen stark umstritten ist.

Yükeskova haber, 07.06.2017, ISKU