Kategorien-Archiv: PKK-Verbot

Demonstration: „Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus”

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 9. November 2018

Seit der damalige Bundesinnenminister Manfred Kanther am 26. November 1993 ein Betätigungsverbot für die PKK in Deutschland ausgesprochen hat, sind fast 25 Jahre vergangen. Am 1. Dezember findet in Berlin unter dem Motto „Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten – Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus” eine bundesweite Großdemonstration statt. Der Aufruf lautet: […]

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Zeigen von Öcalan-Bildern stellt ein Akt des zivilen Ungehorsams dar!

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 29. Januar 2018

28. Januar 2018 Stellungnahme von NAV-DEM zu den Ereignissen bei der bundesweiten Friedensdemonstration für Afrin in Köln Gestern sind in Köln mehrere zehntausende Menschen zusammengekommen, um gegen die Kriegspolitik des türkischen Staates im nordsyrischen Afrin auf die Straßen zu gehen und ihre Stimmen zu erheben. Die Beteiligung an der Demonstration und das Medieninteresse übertrafen deutlich […]

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Hıdır YILDIRIM verurteilt und freigelassen

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 18. Dezember 2017

 PROZESSINFORMATION Hıdır YILDIRIM verurteilt und freigelassen Heute verurteilte das Kammergericht Berlin den kurdischen Aktivisten Hıdır YILDIRIM im Verfahren nach §§129a/b StGB zu einer Strafe von 1 Jahr und 9 Monaten ohne Bewährung, aber mit anschließender Haftentlassung. Die Staatsanwaltschaft hatte auf eine Strafe von 2 Jahren und 3 Monaten plädiert, die Verteidigung hingegen Freispruch gefordert. In […]

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NAV-DEM Berlin protestiert gegen Veranstaltungsverbot durch Berliner Polizei

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 2. Dezember 2017

Für Sonntag, den 3.12.2017, plante NAV-DEM Berlin (Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland e.V.) eine Solidaritätsveranstaltung in Neukölln für die Menschen in dem nordsyrischen Kanton Afrin. Im Rahmen der Veranstaltung, zu der hunderte Gäste erwartet wurden, sollte ein umfangreiches Kulturprogramm stattfinden. Am heutigen Freitag verbot die Berliner Polizei die Veranstaltung mit der Begründung, […]

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24 Jahre PKK-Betätigungsverbot in Deutschland

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 23. November 2017

Erklärung zu 24 Jahre PKK-Betätigungsverbot in Deutschland Bundesregierung verschärft die Verfolgung Am 26. November 1993 trat das vom damaligen Bundesinnenminister Manfred Kanther verfügte  Vereins- und Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie angebliche Tochter- und mögliche Nachfolgeorganisationen in Deutschland in Kraft. Auf dieser Grundlage fanden in den letzten 24 Jahren zehntausende von Strafverfahren statt, wurden […]

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Das deutsche Darstellungsverbot von Abdullah Öcalan

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 12. November 2017

Ramo Menda, Sozialwissenschaftler und Experte für interreligiösen Dialog Die Politik und Medien in Europa und Deutschland rühmen sich gerne in abgrenzender und ausgrenzender Weise mit den demokratischen Grundrechten in den westlichen Gesellschaften, so  z. B. mit der Meinungs- und Pressefreiheit oder dem Versammlungs- und Demonstrationsrecht. Diese grundlegenden Menschenrechte, welche nach dem Niedergang des Faschismus, dem […]

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Kurdische Tage in Leipzig / Rojên kurdî li Leipzig

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 1. November 2017

Kurdische Tage in Leipzig / Rojên kurdî li Leipzig 18.11.-26.11. im Pöge-Haus, Hedwigstr.20 18.11., 20.-24.11. 17 Uhr, Wêne-peşengeh: Buhara jinên Rojava / Foto-Ausstellung: Rojava – Frühling der Frauen Eine Fotoausstellung über den Aufbau demokratischer Selbstverwaltung und Frauenstrukturen in Rojava/Nordsyrien von der Frauenstiftung WJAR. Am 18.11. und vom 20.-24.11. täglich ab 17 Uhr. Sa. 18.11. 18 […]

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Deeskalation und Dialog statt Eskalation und Verbot

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 21. September 2017

Nav-Dem: Pressemitteilung zu den Diskussionen um eine Konkretisierung des PKK-Verbots im Gefolge des 25. Kurdischen Kulturfestivals in Köln Nach dem von uns am vergangenen Samstag in Köln organisierten 25. Internationalen Kurdischen Kulturfestival, das mit teils abstrusen Auflagen belegt war, prüft das Innenministerium eine Konkretisierung des PKK-Verbots. Hintergrund dessen ist die Empörung der türkischen Regierung, die […]

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Bundesregierung muss sich von der türkischen Anti-Kurdenpolitik lösen!

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 19. September 2017

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V., 19.09.2017 Das 25. Internationale Kurdische Kulturfestival in Köln hatte ein absurdes diplomatisches Nachspiel für die deutsche Bundesregierung. In Ankara wurde der deutsche Botschafter Martin Erdmann in das türkische Außenministerium zitiert. Die deutschen Behörden hätten “Terrorpropaganda” in Köln zugelassen. Bereits vor dem Festival hetzten […]

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Belgisches Gericht urteilt: PKK keine terroristische Organisation

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 15. September 2017

Pressemitteilung des Kurdischen National Kongress (KNK) 14. September 2017 Ein Berufungsgericht in Belgien hat seine Entscheidung in einem Beschwerdeverfahren bekannt gegeben, das vom türkischen Staat und der belgischen Staatsanwaltschaft angestrengt worden war. Die heutige Entscheidung des Berufungsgericht fiel in einem Verfahren gegen 36 kurdische Politiker und einen kurdischen Fernsehsender. Ein belgischer Staatsanwalt hatte ein Verfahren […]

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