Tag-Archiv: EGMR

Feleknas Uca: Wenn sich die Türkei nicht an die Entscheidung des EGMR hält, verliert sie ihre Mitgliedschaft

AMED – Feleknas Uca, HDP Diyarbakır, sprach über die Beschwerde am Europäischen Gericht für Menschenrechte (EGMR – engl. EctHR), die gegen die Türkei auf Grund der tagelangen Ausgangssperren in Sûr (türk. Sur) und Cizîr (türk. Cizre) läuft. Feleknas erklärte: „Der Europarat kann die Mitgliedschaft der Türkei aussetzen oder sogar aufheben“. Die Beschwerde am Europäischen Gericht […]

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EGMR fordert türkische Verteidigung hinsichtlich der Ausgangssperre in Cizîr

Das Europäische Gericht für Menschenrechte (EGMR) fordert von der Türkei eine juristische Verteidigung hinsichtlich der anhaltenden Ausgangssperre in Cizîr (türk. Cizre) und staatlichen Belagerung der Stadt in der Provinz Şirnex (türk. Şırnak). Die Türkei ist gebeten worden ihre Verteidigung bis zum 8. Januar einzureichen. Die Aufforderung des EGMR entstand, durch die Klage der Anwälte Muhammed […]

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HDP zieht vor den Europäischen Gerichtshof / DTK fordert Wiederaufnahme der Verhandlungen

Pressemitteilung vom Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit e.V., 29.12.2015 Mit einer Teilnahme von 501 Delegierten fand am vergangenen Wochenende der Kongress des DTK (Demokratischer Gesellschaftskongress) in Amed (Diyarbakır) statt. Hauptforderung des Kongresses ist die Beendigung der gewaltsamen Angriffe des türkischen Staates auf die kurdische Zivilbevölkerung im Südosten der Türkei und eine Wiederaufnahme des Friedensprozess […]

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