Tag-Archiv: Putsch

Im Schatten des Putschversuchs vollzieht sich der Coup d’État

Erdoğan arbeitet seit langem an der Einführung eines Präsidialregimes. De facto existiert es seit dem 7. Juni 2015. Bei den Parlamentswahlen im vergangenen Jahr hatte die AKP herbe Stimmenverluste einstecken müssen, als immer noch stärkste Partei benötigte sie jetzt einen Koalitionspartner um zu regieren. Erdoğan beauftragte Davutoğlu mit der Bildung einer Regierung, während er die […]

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Für Frieden und Demokratie

NGOs und Parteien sind in Ankara zusammen gekommen und haben eine gemeinsame Erklärung gegen den Putsch und den Ausnahmezustand formuliert. Anwesend waren Vertreter von KESK, DİSK, der HDP, der ÖDP, der EMEP, der EHP, der DBP, von Devrimci Parti, ESP, SYKP, Halkın Türkiye Komunist Partisi, von der YSGP, der HDK, so wie von Haziran Hareketi […]

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„Ein Geschenk Gottes“

TÜRKEI – „Ein Geschenk Gottes“, so titelte Erdoğan am frühen Morgen des 16. Juli auf einer Pressekonferenz auf dem Istanbuler Atatürk Flughafen über den Putschversuch einiger hochrangiger türkischer Militärs. Und tatsächlich sieht es nach einem Geschenk Gottes für Erdoğan aus, wenn wir uns die altbekannte Frage: Cui bono? – Wem zum Vorteil? stellen. Doch blicken […]

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Es bedarf einer dritten Alternative

Während die Hexenjagd in der Türkei in vollem Umfang andauert und das AKP-Regime eine durch alle Sparten des türkischen Staatgebildes gehende Säuberung durchführt von der Akademiker, Lehrer, Staatsbeamten, Richter und Staatsanwälte genauso betroffen sind wie Angehörige von Militär und den verschiedenen Bereichen der Sicherheitskräfte, ist heute der Nationale Sicherheitsrat (MGK) in den Räumen des Palastes […]

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Keine der Konfliktparteien verteidigt die Demokratie

Erklärung der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) zum Putschversuch in der Türkei Mit einer Erklärung hat die Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) die Ereignisse in der Türkei rund um den Putschversuch in der vergangenen Nacht bewertet. Die KCK macht in ihrer Erklärung deutlich, dass es sich bei den Ereignissen nicht um einen Machtkampf zwischen Demokraten […]

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