Wohin fließen die Gelder?

Der Etat des Staatspräsidenten gerät immer häufiger in die Diskussion. Die Erhöhung in den letzten zwei Jahren ist Schwindel erregend. Die Quellen aus der er sich speist und die Frage wohin es fließt bieten viel Raum für Spekulationen.

Zu Beginn des Jahres 2016 wurde dem Amt des Staatspräsidenten ein Etat von 434 Millionen Lira zugebilligt. Doch es ist kein halbes Jahr vergangen, da weist das Amt des Staatspräsidenten schon, mit Aufstockung aus verschiedenen Kassen, 712 Millionen auf. Sein Vorgänger Abdullah Gül war da vergleichsweise sparsam und musste mit einem Etat von 199.5 Millionen Lira auskommen. Kaum war allerdings Recep Tayyip Erdoğan in Amt und Würden änderte sich dies abrupt und der Etat verdoppelte sich auf 397 Millionen Lira. 2014 betrugen die Ausgaben 244 Millionen Lira, ein Jahr später unter Erdoğan 471 Millionen Lira, das ist eine Steigerung um fast hundert Prozent. Laut einer Meldung von Nurvan Gökdemir von der Zeitung BirGün, habe der CHP Abgeordnete von Ankara Murat Emir den Verdacht geäußert, dass Erdoğan die zusätzlichen Gelder in den Bau einer Villa auf dem Grund seines illegal errichteten Palastes fließen lassen würde. Vor gar nicht allzu langer Zeit stand dort ein historisches Gebäude, das Marmara Köşk, es wurde jetzt abgerissen, obwohl ein Gericht dies gestoppt hatte. So soll dort einer Erklärung aus des Palastes zu Folge „ein Neubau, dem Original angemessen“ erfolgen.

Abgeordnete der HDP mutmaßen allerdings schon seit längerem, dass Erdoğan zusätzliche Bezüge in illegale Machenschaften in seinem Krieg in der kurdischen Region fließen lassen würde und fordern deshalb eine Offenlegung der Quellen und Ausgaben auch der zusätzlichen Bezüge des Amtes des Staatspräsidenten.

 

Cumhuriyet gazetesi, 10.07.2016, ISKU

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