Wir erleben derzeit die Folgen der neoliberalen Globalisierung, die dem Recht des Kapitals uneingeschränkte Macht verleiht, weltweit Ungleichheiten erzeugt, sowie Ausbeutung, Vertreibung und Zerstörung der ökologischen Lebensräume und Kriege vorantreibt. Diese Ungleichheit hat dramatische Folgen und fordert auf der ganzen Welt ihre Opfer. Durch Armut, Krieg und Terror werden gegenwärtig Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Vor den Toren Europas schlägt ihnen ein Wind des Hasses und der Diskriminierungen entgegen. Auch in Deutschland werden in der Gesellschaft Ängste geschürt. Unverständnis führt zu Ausgrenzung und behindert ein friedliches gesellschaftliches Zusammenleben. Die für die dramatischen Lebensbedingungen der Menschen verantwortliche (Wirtschafts-)Politik, die weltweit rücksichtslose Ausbeutung und Vertreibung fördert – oder mindestens billigend in Kauf nimmt –, wird dagegen nicht hinterfragt und die eigentlichen Fluchtursachen somit ausgeblendet. Dies ermöglicht erst, dass gesellschaftliche Notlagen von rechten Parteien und Organisationen instrumentalisiert und gesellschaftliche Spaltungen zusehends vertieft werden.
Dem gilt es, entschlossen Werte von Demokratie, Gleichheit und Frieden entgegenzuhalten, internationale Solidarität zu demonstrieren und mit Nachdruck eine demokratische, gleichgestellte Gesellschaftsordnung einzufordern. Die prekäre Situation vieler Menschen in Deutschland ist nicht erst mit der Ankunft der Flüchtlinge entstanden. Sie wurde verursacht durch Arbeitslosigkeit, Leiharbeit und Niedriglöhne, sowie soziale Missstände wie Altersarmut, Bildungsabbau und das Fehlen bezahlbarer Wohnungen und Kitas. Sie ist damit das Ergebnis einer rücksichtslosen neoliberalen Politik, die weltweit umgesetzt wird und gesellschaftliche Verarmung wohlwollend erzeugt.
Auch in der Türkei wird spätestens seit der Parlamentswahl vom Juni 2015 die Gesellschaft systematisch gespalten, während gleichzeitig wirtschaftliche, politische und soziale Errungenschaften der Menschen im ganzen Land ausgehebelt und Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Ganze Stadtteile in den kurdischen Siedlungsgebieten im Südosten des Landes werden abgeriegelt, bombardiert und dem Erdboden gleich gemacht. Hunderte ZivilistInnen mussten aufgrund dieser Angriffe ihr Leben lassen, Hunderttausende mussten flüchten. Auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und auf Versammlungsfreiheit wird immer weiter eingeschränkt. Die traditionellen Gewerkschaftsdemonstrationen und Veranstaltungen zum 1. Mai wurden auch in diesem Jahr wieder bereits im Vorfeld verboten.
Der Kampf für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen ist ein gemeinsamer, internationaler und solidarischer Kampf, der global geführt werden muss. Gerechtigkeit und Gleichheit liegen in unser aller Interesse und können nur gemeinsam durchgesetzt werden. Für ein besseres Leben, eine gerechtere Verteilung und für ein demokratisches Zusammenleben müssen sich ArbeiterInnen und Geflüchtete gemeinsam der neoliberalen Politik entgegen stellen. Es gilt, gemeinsam für gleiche wirtschaftliche, politische und soziale Rechte zu kämpfen und damit international Druck auf die politischen Entscheidungsträger zu erzeugen.
Daher rufen wir alle demokratischen BürgerInnen, Organisationen und Gruppierungen dazu auf, sich an den Veranstaltungen und Demonstrationen zum 1. Mai zu beteiligen.
Biji 1’e Gulane – Es lebe der 1. MAI!
Biji Pistgirtiya Gelan – Es lebe die Solidarität der Völker
BijiTekosina Azadiye û Demokrasî – Es lebe der Kampf um Freiheit und Demokratie