ISTANBUL – Eine Delegation des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter (CPT – Committee for the Prevention of Torture) stattete über den 28. und 29. April dem Hochsicherheitsgefängnis des Typs F auf der Insel Imralı einen zweitägigen Besuch ab.
Die CPT Delegation erklärte, dass der Grund ihres Besuches die Kontrolle der Behandlung und Haftbedingungen der Gefangen war. Außerdem sollte geprüft werden, inwieweit die türkischen Behörden die Veränderungsempfehlungen nach ihrem letzten Besuch des Gefängnisses im Januar 2013 umgesetzt haben. In diesem Zusammenhang wurde vor allem auch dem Besuchsrecht durch Verwandte und Anwält*innen der Gefangenen Aufmerksamkeit geschenkt.
Zum Abschluss des Besuches führte die Delegation gemeinsam mit dem Justizminister Bekir Bozdağ, dem Generaldirektor der Gefängnisse und Jugendstrafanstalten Yavuz Yıldırım und leitenden Angestellten des Justizministeriums und des auswärtigen Amtes ein Beratungsgespräch bezüglich ihrer Ergebnisse und Kritikpunkte
Die Delegation bestand aus dem Präsidenten des CPT Mykola Gnatovskyy, dem CPT Mitarbeiter Hans Wolff und dem Leiter des CPT Sekretariats Michael Neurauter.
Nach einer Erklärung der CPT Delegation erklärte der Vorsitzende der Menschenrechtsvereinigung İHD, Öztürk Türkdoğan, dass eine solche Delegation enorme Bedeutung hat.
„Die Situation von Abdullah Öcalan verstößt gegen jegliches Gesetz. Ihm wurden jegliche Rechte entzogen. Niemand hat seit über einem Jahr etwas von ihm gehört. Das CPT hat daher große Bedeutung, da Abdullah Öcalan einer der Gefangenen ist, die standardmäßig vom CPT besucht werden.“, so Türkdoğan.
JINHA/ANF, 03.05.2016, ISKU