Gegen derzeitigen heftigen Angriffe kann der Frieden nur durch Widerstand gesichert werden. Heute sind in der Türkei diejenigen die Widerstand leisten, die Kräfte, die für den Frieden einstehen. Ohne Widerstand herrscht Unterdrückung und das bedeutet keinen Frieden.
Von HÜSEYİN ALİ, YENİ ÖZGÜR POLİTİKA
Die AKP-Herrschaft setzt die Umsetzung des Konzepts der 1990er Jahre um. Das heutige Verständnis ist gleich wie in den 1990er Jahren. Kein Zweifel, einige Unterschiede in der Anwendung gibt es, welches veränderte Anpassungen an die aktuelle Zeit sind, weil jede Geisteshaltung sich ihrer Zeit anpasst. Das sind die einzigen Unterschiede zwischen heute und den 1990ern.
Der derzeitige Premierminister spricht täglich wie Tansu Çiller in den 1990ern: „Entweder sie sind am Ende oder sie sind am Ende!“. Neben Çiller gab es Doğan Güreşler und Ağas (feudale Großgrundbesitzer); neben Binali Yıldırım gibt es dieselben Feinde der Kurden, die mindestens genau so chauvinistisch, faschistisch und nationalistisch sind. Von diesem Blickpunkt aus wird die Politik der 1990er Jahre, also Unterdrückung und Grundlagen für Völkermorde, heute angewandt.
Der türkische Premierminister Binali Yıldırım sagte: „Es gibt keine Lösung, wir werden permanent in Angriffsposition sein.“ In den 1990er Jahren war die Rede von “ver kurtulcular ve vur kurtulcular | Gib den Kurden und vernichte die Kurden”. Solch ein Klischee gab es. Für diejenigen, die Frieden wollten, hieß es „ver kurtulcu“, für diejenigen, die der Unterdrückung nahe standen hieß es „vur kurtulcu“.
In den 1990ern haben „vur kurtulcular“ einen schmutzigen Krieg geführt. In diesen Jahren wurden Tausende außergerichtliche Hinrichtungen von sogenannten „unbekannten Tätern“ durchgeführt und tausende Dörfer entvölkert. Doch dieser schmutzige Krieg blieb ergebnislos. Dieses Ergebnis hatte zur Folge, dass die türkischen Herrschenden sich an die NATO und USA gewandt haben. Sie sagten: „Wir können diesen Krieg nicht mehr tragen, rettet uns davon.“ Diese Forderungen deckten sich mit den Interessen der USA. Der internationale Komplott wurde realisiert, was zufolge hatte, dass der kurdische Repräsentant [Abdullah Öcalan] in Gefangenschaft geriet.
Dieser Verschwörung ist es nicht gelungen, die kurdische Freiheitsbewegung zu liquidieren. Die Haltung und Linie des kurdischen Repräsentanten hat den Kampf der kurdischen Freiheitsbewegung wirkungsvoller gemacht. Auch wenn er in Gefangenschaft ist, ist die kurdische Freiheitsbewegung nicht nur in Nordkurdistan und der Türkei, sondern im Nahen Osten zu einer einflussreichen Bewegung geworden. Um die Freiheitsbewegung aufzuhalten, hat die AKP-Regierung am 30. Oktober 2014 in einer Sitzung des MGK (Millî Güvenlik Kurulu – Nationaler Sicherheitsrat) der Türkei, wie in den 1990er Jahren, eine Kriegsentscheidung getroffen. Als Ergebnis dieser Entscheidung sind die Angriffe des letzten Jahres eingetroffen. Sie führten zur Vernichtung von kurdische Städten. Die Zerstörung und das in Brandsetzen der kurdischen Städte und die Morde an Zivilisten sind unterschrieben vom türkischen Staat für ihr Verlieren. Wer hat durch solch einen Erfolg in der Weltgeschichte gewonnen? Der Begriff „Kurden“ ist für unser historisches Heldentum in Sûr, Cizîr , Şirnex , Nisêbin und Gever bekannt. Beim Benennen der „Türkei“ wird an die Katastrophe in den Städten gedacht.
Das kurdische Volk und die Freiheitsbewegung sind nicht nur in Kurdistan, sondern im gesamten Nahen Osten stärker geworden. Der türkische Staat erlebt nicht nur in der Türkei, sondern im Nahen Osten seine schwächste Zeit. Während die Türkei gegen die Kurden, sowohl im Inneren als auch außen eine schwache Position erlebt, ist sie gezwungen, eine Kehrtwende in ihrer Innen- und Außenpolitik zu machen. Gegen die Kurden innerhalb und außerhalb zu Kämpfen brachte sie in Widerspruch zu allen Kräften. Bis gestern war sie zudem noch auf Streit- und Kriegspfad mit allen Kräften. Jetzt ist sie dabei, sich mit ihnen zu versöhnen. Sie hat dafür alle Arten von Zugeständnisse gemacht.
Die AKP-Regierung versucht jetzt mit seiner neuen Allianz, die darauf basiert, sowohl innerhalb, als auch außerhalb gegen die Kurden zu kämpfen, anzugreifen. Sowie sie in den 1990ern die Türkei an alle geboten hat, um die Unterdrückung und Vernichtung der Kurden durchzusetzen, hat sie jetzt innerhalb schmutzige Allianzen geschlossen und außerhalb bietet sie die Türkei erneut an alle, um die Unterdrückung und Vernichtung der Kurden fortzuführen. Aktuell hat die AKP-Herrschaft, wie Tansu Çiller, nur eine Politik – Unterdrückung und Vernichtung!
Was ist die Pflicht des kurdischen Volkes und der demokratischen Kräfte im Angesicht dieser Politik? Gibt es eine andere Wahl, als gegen diese Politik zu stehen und Widerstand zu leisten? Öcalan und die Freiheitsbewegung haben sehr viel Mühe und Aufwand in eine politische Lösung gesteckt. Aber da die AKP-Herrschaft keine Geisteshaltung und Politik zur Lösung hat, konnte das zu keinem Ergebnis führen.
Durch das Fortsetzen der Ablenkung und Täuschung hat sie den Unterdrückungs- und Vernichtungskrieg eskaliert. Dieser Unterdrückungs- und Vernichtungskrieg wird auch derzeit in der Türkei und außerhalb intensiv durchgeführt .
Diese Angriffe können nur durch Widerstand gebrochen werden. Die AKP-Regierung führt heftige Kämpfe und erwähnt in allen ihren Reden – Wir werden sie zerquetschen. So hat es auch keine Bedeutung, wenn sie von Frieden redet. Sicherlich will jeder die Lösung des Kurdenproblems und den Frieden. Aber die AKP-Regierung hat weder diese Geisteshaltung noch die Politik dafür. Sie will die Kurden vernichten. Sie will die Kurden unterdrücken und an ihm einen Völkermord durchführen.
Schaut man dieser Unterdrückungs- und Vernichtungspolitik zu oder leistet man dagegen Widerstand? Keinen Widerstand zu leisten bedeutet, sich dem zu beugen und der Liquidierung zuzuschauen.
„Die AKP will den Krieg , wir bestehen auf den Frieden“ zu sagen bedeutet, sich der Liquidierung zu beugen. So setzt man sich nicht für den Frieden ein.
Diese Haltung spiegelt nicht den Frieden wieder, das ist Pazifismus, was heißt, sich Ergeben.
Gegen so heftige Angriffe kann der Frieden nur durch Widerstand leisten gewonnen werden. Heute sind in der Türkei diejenigen die Widerstand leisten, die Kräfte, die für den Frieden einstehen. Ohne Widerstand gäbe es vollkommene Vernichtung.
Eine Demokratisierung, eine Lösung für die kurdische Frage und Frieden wird durch Widerstand leisten gewonnen. Was bedeutet es, den Widerstand gegen diese Angriffe und bis zum Ende der Kriegspolitik aufrechtzuerhalten?
Unter der Unterdrückung des Römischen Reichs wurde über 100 Jahre kein Blatt bewegt. Dazu sagte man „Römischer Frieden“. Gegen Verfolgung Widerstand zu leisten ist kein Friede. Der Frieden wurde durch dauerhaften und sinnvollen Widerstand leisten gewonnen.
Heute will die Türkei die Kurden unterdrücken und vernichten. Niemand sollte daran zweifeln. Wenn der Wille der Kurden gebrochen und unterdrückt wird, bleibt nichts vom Frieden über; der Frieden hat dann keine Bedeutung mehr.
Frieden gibt es nur mit der Existenz und Willen der Kurden. Das kann nur – wirklich nur – mit Widerstand gesichert werden.
Derzeit ist die Pflicht von allen, wie in den 1990er Jahren, dem Angriff zu widerstehen , egal wie schwer diese auch sein mögen und damit diese Angriffe ins Leere laufen lassen.
ANF, 09.09.2016, ISKU