Millionen Menschen feiern am 21. März Newroz als Beginn des Neuen Jahres und des Frühlings. Das kurdische Volk begeht Newroz gemäß der Legende, nach welcher der Schmied Kawa den Tyrannen Dehaq besiegte und so jahrhundertelanger Unterdrückung ein Ende bereitete, als Fest des Friedens, der Freiheit und der Demokratie.
Diese Werte sind Grundfeste einer jeden Gesellschaft und aktuell mehr denn je in Gefahr. Die entschlossene und gemeinsame Verteidigung jener Werte und ein klares Nein zu Krieg und Diktatur stehen daher im Fokus des diesjährigen Newroz.
Krieg und Diktatur kennzeichnen den Mittleren Osten. Mit den Maßnahmen nach dem fragwürdigen Militärputsch vom 15. Juli 2016 haben Erdogan und seine Gefolgschaft die Türkei endgültig in eine Diktatur geführt. Sämtliche Rechte und Freiheiten sind per Dekret außer Kraft gesetzt, dutzende Kommunen in den kurdischen Gebieten unter Zwangsverwaltung gestellt, gewählte Politiker, darunter auch Abgeordnete der progressiven HDP, inhaftiert und mit den jüngsten Verfassungsänderungen das parlamentarische System de jure unterminiert. Bereits vor dem Putsch hatte die türkische Regierung den Dialog für eine politische Lösung der kurdischen Frage im Gefolge ihrer Verluste bei den Parlamentswahlen aufgekündigt und der Krieg in Kurdistan war eskaliert. Hunderte Zivilisten wurden getötet und ganze Stadtteile durch die Armee systematisch zerstört.
Parallel zu diesen Entwicklungen im Inland forciert die Türkei auch ihre Expansionspolitik in den Nachbarstaaten Syrien und Irak, eine nicht nur für die Region gefährliche Entwicklung, insbesondere auch vor dem Hintergrund ihrer Kooperation mit islamistischen Gruppierungen. Im Fokus stehen hierbei die progressiven Errungenschaften der Kurden und ihrer regionalen Verbündeten. Dabei ist das Modell der demokratischen Föderation Nordsyrien mit ihren demokratischen, ökologischen und gendergerechten Prinzipien das Zukunftsmodell für die gesamte Region. Der türkische Staat transferiert die Polarisierung der Gesellschaft und Einschüchterung von Oppositionellen als Teil der Kriegsführung auch nach Deutschland. Die jüngsten Enthüllungen rund um die vom türkischen Geheimdienst eingesetzten Agenten und Auftragskiller sowie die an die staatliche türkische Religionsbehörde angeschlossenen DITIB-Moscheen sind Beispiele hierfür.
Am 16. April diesen Jahres, in Europa bereits Ende März, soll das Volk über die Verfassungsänderung als Expression der Präsidialdiktatur abstimmen und nach dem Willen Erdoğans sowie seiner AKP/MHP-Gefolgschaft auch ein klares Signal für die Wiedereinführung der Todesstrafe setzen.
Wir Kurdinnen und Kurden werden bei diesem Referendum gemeinsam mit allen demokratischen, fortschrittlichen Kräften klar Stellung beziehen: gegen Diktatur, Krieg und Ausbeutung, für Gerechtigkeit, Frieden, Freiheit und Demokratie. Schließlich geht es um universelle Werte, um die höchsten Güter der Menschheit, die es mit aller Kraft zu verteidigen gilt.
Lassen Sie uns in diesem Sinne am Samstag, 18. März 2017, in Frankfurt anlässlich unserer Newrozkundgebung gemeinsam ein deutliches Zeichen setzen.
NAV-DEM
Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V.
Navenda Civaka Demokratîk ya Kurdên li Almanyayê