Feleknas Uca, HDP Amed | Foto: t24.com
AMED – Feleknas Uca, HDP Diyarbakır, sprach über die Beschwerde am Europäischen Gericht für Menschenrechte (EGMR – engl. EctHR), die gegen die Türkei auf Grund der tagelangen Ausgangssperren in Sûr (türk. Sur) und Cizîr (türk. Cizre) läuft. Feleknas erklärte: „Der Europarat kann die Mitgliedschaft der Türkei aussetzen oder sogar aufheben“.
Die Beschwerde am Europäischen Gericht für Menschenrechte
Die Rechtsanwälte haben eine Beschwerde am Europäischen Gericht für Menschenrechte abgegeben, um Aufmerksamkeit auf die Belagerung und die Massaker in Kurdistan zu lenken. Das Europäische Gericht für Menschenrechte hat um eine Verteidigung des türkischen Staates bis zum 7. Januar gebeten. Die darauf folgende Entscheidung des EGMR/ECtHR wird von den Menschen erwartet, sowie von der Verteidigung des türkischen Staates, der Kriegsverbrechen begeht. Feleknas Uca von der HDP Diyarbakır, erwartet die Entscheidung des EGMR/ECtHR. Feleknas sagte: „Seit dem 7. Juni wird ein umfassender Krieg gegen die Bevölkerung Kurdistans geführt. Die Ausgangssperren wurden in Cizîr, Silopî, Nisêbîn (türk. Nusaybin), Kerboran (türk. Dargeçit) und Sûr erklärt worden, zudem wurden schwere Angriffe auf diese Orte geführt. Als HDP haben wir uns wegen der Ausgangssperren an das Gericht gewandt. Wir haben einen Schritt unternommen, um die Ausgangssperren zu beenden. Die Ausgangssperren bestehen nicht nur aus Verboten, sondern beschneiden auch die Menschenrechte. Wir haben unser Bestes getan, um das zu stoppen und wir werden weiter alles dafür tun“.
Der Antrag vor Gericht für Sûr
Feleknas erklärte: „Wir haben uns am 9. Tag der Ausgangssperre von Sûr an das Europäische Gericht für Menschenrechte gewandt und unsere Beschwerde ist in erster Instanz akzeptiert worden. Sie baten um eine Verteidigung des Gouverneursamtes von Sûr innerhalb der folgenden 3. Tage. Das Gouverneursamt hat darauf am selben Tag die Ausgangssperre aufgehoben und eine neue verordnet. Wir haben uns erneut an das Gericht gewandt. Wir werden uns auch heute für Sûr an das Gericht wenden.
Die Türkei wird ihr Gesicht vor der Welt verlieren
Wenn die Türkei die Entscheidung des EGMR/ECtHR nicht befolgt, kann der Europarat die Mitgliedschaft der Türkei im Europarat aussetzen oder sogar aufheben. Die Türkei wird ihr Gesicht vor der Weltöffentlichkeit verlieren.
JINHA, 03.01.2016, ISKU