Başûr/Südkurdistan – Gespräche zwischen PDK, Demokratische Partei Kurdistans, Gorran, Bewegung für Wandel und YNK, Patriotische Union Kurdistans in Hewler/Arbil führten jetzt scheinbar zu einer Einigung, so dass es so scheint, dass am 15. September, nur Tage vor der geplanten Volksabstimmung über die Unabhängigkeit, das Parlament erneut eröffnet wird. Gorran und Komala İslami Partisi haben aber das Volksvotum über eine Unabhängigkeit für illegitim erklärt, weil es nicht im Parlament beschlossen wurde.
Geschlossen wurde das Regional-Parlament am 12. Oktober 2015 nachdem die PDK den Parlamentspräsidenten Dr. Yusuf Muhammed, den die Gorran Bewegung stellt, nicht nach Hewler gelassen hatte und die Tore des Regional- Parlaments hat schließen lassen. Dies kommentierte die Gorran Bewegung als „Staatsstreich“. Dr. Yusuf Muhammed, der unverrichteter Dinge nach Süleymaniye zurück gekehrt war, erklärte anschließend: „ Barzanis Amtszeit ist beendet, er ist nicht mehr Vorsitzender des Parlaments, Barzani hat die Hauptstadt Kurdistans besetzt.“ Die PDK schloss die 5 Mitglieder der Kabinetts die der Gorran Bewegung angehörten aus und führt seitdem die Regierungsgeschäfte de facto allein.
Die Hintergründe: 2009 war Mesut Barzani (PDK) bei Wahlen zum Parlamentspräsidenten gewählt worden. 2013 endete seine Amtszeit. Das Parlament verlängerte daraufhin die Amtszeit um 2 Jahre. Am 20. August 2015 endete dann die verlängerte Amtszeit. Doch Barzani lehnte einen Amtswechsel ab mit Hinweis auf Angriffe des IS.
Bei Wahlen 2013 hatte die PDK 38 Sitze, die Gorran Bewegung 24, die YNK 18, Yekgirtû İslami 10, Komeleyê İslami 6 Sitze auf sich vereinen können. Weitere Sitze gingen mit einer Quotenregelung an Minderheiten. Nach 9-monatigen Gesprächen für eine Regierungsbildung wurde eine Koalitionsregierung aus PDK, YNK, Gorran, Yekgırtu İslam und Komala İslam gebildet. Sei dem die PDK am 12. Oktober 2015 die Regierungsmitglieder aus den Reihen der Gorran zurückgewiesen hatte führte die PDK de facto die Regierungsgeschäfte allein.
ANF, 14.09.2017, ISKU