Für den stellvertretenden HDP-Kovorsitzenden und Abgeordneten aus Amed (türk. Diyarbakır), Idris Baluken, wurde Haftbefehl erlassen, nachdem er erst am 30. Januar aus der Haft entlassen worden war. Der Haftbefehl wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft vom 1. Hohen Strafgericht von Diyarbakır ausgestellt. Baluken wird beschuldigt, „die Einheit und territoriale Integrität des Staates“ zu stören, Mitglied […]
Tag-Archiv: Îdrîs Baluken
Erneut Haftbefehle für HDP-Abgeordneten Baluken und Encü
Idris Baluken freigelassen – Ayhan Bilgen und Meral Danış Beştaş erneut inhaftiert
Der Fraktionschef der HDP Idris Baluken wurde nach 3-monatiger Isolationshaft aus dem Gefängnis entlassen. Baluken erklärte: „Die heutige Meldung ist nicht das ich entlassen wurde. Die Schlagzeile ist: Selahattin Demirtaş ist immer noch in Haft.“ Dann führte er aus: „Wenn im Gefängnis mehr Politiker*innen zu finden sind als im zentralen Parteibüro, dann gibt das zu […]
Unterwegs in Amed
Ein Reisebericht von Hinrich Schulze 08.03.2016 Ich bin unterwegs nach Amed/Diyarbakir. Leider bekomme ich hier auf dem Flughafen von Istanbul von den Feierlichkeiten zum Internationalen Frauentag nichts mit. In Amed ist es den Frauen gelungen, eine große Demonstration durchzuführen. Andernorts wurden Versammlungen verboten, in Istanbul unter Verwendung von Tränengas und Gummigeschossen aufgelöst. Unterdessen erklärt Präsident […]
Parlamentarier der HDP wegen Lage in Cizîr im Hungerstreik
Der Vizepräsident der HDP-Gruppe Îdrîs Baluken, die Parlamentarier der Demokratischen Partei der Völker HDP Meral Daiş Beştaş und Osman Baydemîr sind wegen der unhaltbaren Situation in der Stadt Cizîr (türk. Cizre) in den Hungerstreik getreten. Wie wir berichteten, befinden sich in dem von staatlichen Kräften belagerten Haus im Stadtteil Cudi noch immer 23 zum Teil […]