Veysi̇ Sarisözen, Journalist Der Exekutivrat der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK) hat als Ergebnis ihrer letzten Sitzung eine wichtige Erklärung veröffentlicht. In ihr wurde der programmatische Ansatz der KCK wie folgt formuliert: „Die Probleme im Mittleren Osten und der Welt stapeln sich Schicht für Schicht. Das 5000-jährige staatliche System und der Nationalstaat, als seine letzte […]
Tag-Archiv: Verfassungsänderung
Die programmatische und politische Bedeutung beim Referendum „Nein“ zu sagen
In Bakur/Nordkurdistan/Südosttürkei, Presse, Türkei veröffentlicht
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Gesetzesvorhaben zur Änderung der türkischen Verfassung dem Parlament überreicht
Türkei – Die AKP hat ihr Gesetzesvorhaben zur Änderung der türkischen Verfassung dem Parlament überreicht. Die jetzt von der AKP vorgelegte Verfassungsänderung wird als entscheidender Schritt im Umbau der RepublikTürkei zu einem Präsidialsystem gewertet. Die Verfassungsänderung ist umstritten. Viele sprechen von einem Präsidialregime oder gar von einer Ein-Mann-Diktatur. Mit der Verfassungsänderung soll es dem Staatspräsidenten […]