Wahlmanifest der Demokratischen Partei der Völker (HDP) für die vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei am 24. Juni 2018 Auszug aus dem von Selahattin Demirtaş verfassten Wahlmanifest zu den vorgezogenen Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei am 24. Juni 2018. Selahattin Demirtaş befindet sich seit November 2016 weiter in in Untersuchungshaft. HDP-Manifest – PDF […]
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Wahlmanifest der Demokratischen Partei der Völker (HDP)
Amed: Mahnwache für den Widerstand eröffnet
Am 25. Juli war die Auftaktaktion der Demokratischen Partei der Völker HDP im Rahmen ihrer Mahnwache für den Widerstand. Der Reihe nach werden jeweils eine Woche lang zehn Abgeordnete der HDP zur Fraktionssitzung in einigen Städten der Türkei zusammenkommen und sich zur politischen Lage austauschen. Die erste Stadt ist Amed (Diyarbakır). Folgen werden weitere Wachen […]
Urteile gegen HDP-Abgeordnete
Der HDP-Abgeordnete Abdullah Zeydan aus Colemêrg (Hakkari) ist am Freitag zu acht Jahren, einem Monat und fünfzehn Tagen Haft verurteilt worden. Ihm wurde „Propaganda und Unterstützung einer Terrororganisation“ vorgworfen. Die Abgeordnete Çağlar Demirel aus Amed (Diyarbakır) wurde am gleichen Tag wegen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ zu sieben Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. ANF, 14.7.2017, […]
Ahmet Türk: Wir müssen eine gemeinsame Front gegen den Faschismus bilden
MÊRDÎN – Der Rechtsanwalt Erdal Kuzu veröffentlichte eine Botschaft seines Mandanten Ahmet Türk, dem inhaftierten Kobürgermeister der Stadt Mêrdîn (türk. Mardin): „Es ist notwendig eine gemeinsame Front gegen den Faschismus zu bilden. Wir müssen einen starken Zusammenhalt aufbauen“. Rechtsanwalt Kuzu machte zudem eine Aussage über Ahmet Türk gesundheitlichen Zustand, der sich laut seiner Aussage zusehends […]
PES Delegation: Vorgehen gegen die HDP ist inakzeptabel
EDIRNE – Eine Delegation der Party of European Socialists (PES) wollte sich im Zuge der Besuche der inhaftierten HDP Abgeordneten auch mit dem HDP Kovorsitzenden, Selahattin Demirtaş treffen. Demirtaş sitzt in einem Gefängnis in der Provinz Erdine nahe der türkisch-griechischen Grenze. Die türkische Polizei unterband auf Anordnung des zuständigen Gouverneurs den Besuch der PES Delegationsteilnehmer. […]
Figen Yüksekdağ: Wir Frauen werden siegen!
ANKARA – Die Kovorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP), Figen Yüksekdağ, sandte eine Botschaft an den obersten Frauenrat des Demokratischen Kongresses der Völker (HDK), welcher eine Versammlung am Samstag in Ankara abhielt. Sie schreibt in ihrer Botschaft: „Frauen sind die Kraft und die Konstrukteurinnen eines neuen Lebens. Wir werden die Solidarität unter uns Frauen […]
Philippinisches Parlament: Solidarität mit der HDP und dem kurdischen Volk
PHILIPPINEN – In einer Erklärung der Patriotischen Koalition des Volkes (Makabayan), ein Bündnis verschiedener linker Parteien im philippinischen Repräsentantenhaus, wurden die faschistischen Angriffe auf die HDP verurteilt und alle Verteidiger der Menschenrechte und der Demokratie aufgerufen an der Seite des kurdischen Volkes zu stehen. Die Makabayan erklärte ihre Solidarität und Unterstützung für die Kurd*innen in […]
Botschaft des Ko-Vorsitzenden der HDP Selahattin Demirtaş
BESETZTES NORDKURDISTAN – Selahattin Demirtaş, der Ko-Vorsitzende der HDP hat eine weitere Botschaft über seine Anwälte veröffentlicht. „Die Tatsache, dass wir und unsere Parteimitglieder des Parlaments, als Gefangene und Geisel genommen wurden, ist ein Resultat des zivilen Putsches und nicht bloß ein Angriff auf uns als Individuen. Dies ist ein neuer Schritt derer, die Stück […]
Repressionen gegen die HDP: “Meine Verhaftung basiert ausschließlich auf Verleumdungen”
BAKUR/NORDKURDISTAN – Der stellvertretende Kovorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Alp Altinörs wurde am 9. September festgenommen und befindet sich seit dem 16. September in Untersuchungshaft. Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi berichtete einen Tag nach der Festnahme von Altinörs, dass dieser beschuldigt wird, “Mitglied in einer terroristischen Organisation zu sein und für die […]
HDP zur Frage der Visafreigabe
Die HDP ist dafür, dass die Visapflicht beidseitig aufgehoben wird. Wir sind prinzipiell gegen jegliche Beschränkungen der Freizügigkeit und Reisefreiheit von Menschen. Der Grund dafür ist folgender: während das Kapital vollständig über grenzenlose Bewegungsfreiheit verfügt, kann es nicht sein, dass außer einer kleinen reichen Klasse, der Gesellschaft in ihrer Breite das Recht auf Bewegungsfreiheit aufgrund […]