Im sogenannten KCK-Hauptverfahren in Amed (Diyarbakır) wurden die Urteile gefällt. Das Hauptverfahren begann vor 8 Jahren. Angeklagt waren insgesamt 154 Menschen. Zumeist handelte es sich um Mitglieder und Führungsmitglieder von HDP, DBP und DTP, viele unter ihnen vormals Bürgermeister*innen, Abgeordnete u.ä. Darunter auch bekannte Personen wie Kamuran Yüksek (Co-Vorsitzender der DBP), Hatip Dicle und Leyla […]
Kategorien-Archiv: Menschenrechtsverletzungen
Urteilssprüche im sogenannten KCK-Verfahren
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14. Tag des Hungerstreik gegen die verschärften Haftbedingungen in Şakran
Türkei – Die politischen Gefangenen im Gefängnis von Şakran sind seit dem 15. Februar in den Hungerstreik getreten. Grund sind die erheblichen Missstände im Gefängnis selbst und die Verschärfung der Haftbedingungen in dem Gefängnis seit Verhängung des Ausnahmezustands in der gesamten Türkei. Am Hungerstreik beteiligen sich alle im Gefängnis Şakran befindlichen politischen Gefangenen. Die Forderungen […]
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Anwalt der Menschenrechte Essa Moosa ist am Sonntag in den Morgenstunden verstorben
Essa Moosa wurde 1936 in Südafrika in Cape Town geboren. 1962 bekam er seine Anerkennung als Rechtsanwalt. Bis Dezember 1997 war er Rechtsanwalt in Cape Town. Danach wurde er 1998 als Verfassungsrichter von Cape Town berufen. Bekannt wurde er als Verfechter der Menschenrechte und als Rechtsanwalt von Nelson Mandela. Essa Moosa war Abdullah Öcalan kurz […]
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Unterdrückung und Völkermord, eine türkische Tradition
NISÊBÎN – Seit nunmehr anderthalb Jahren führt das türkische Regime erneut einen offenen und großangelegten Krieg sowohl gegen die kurdischen Gebiete innerhalb der eigenen nationalstaatlichen Grenzen, als auch gegen Rojava und das Qandîl-Gebirge. Vor gut einem Jahr zeigte der türkische Faschismus seine ganze Grausamkeit in den Kellern von Cizîr (türk. Cizre). Über Wochen hinweg belagerte […]
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Xerabê Bave weiterhin unter Blockade – Angriffe der türkischen Armee weiten sich auf weitere Dörfer aus
Das Dorf Xerabê Bava steht auch noch nach 12 Tagen weiterhin unter Blockade. Die türkischen Sicherheitskräfte haben sowohl das Betreten als auch das Verlassen des Dorfes verboten. Somit konnte bisher auch die Delegation bestehend aus Abgeordneten der HDP und von Vertretern von NGOs wie des DTP nicht in das Dorf. So halten sie bereits den […]
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HDP-Kovorsitzender wurde der Abgeordneten-Status entzogen
Türkei – Der Kovorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker HDP, Figen Yüksekdağ, wurde der Abgeordneten-Status entzogen. Hintergrund ist eine Verurteilung zu einer 10-monatigen Gefängnisstrafe Ende 2013. Der Verurteilung liegt die Teilnahme an einer Beerdigung zu Grunde. Im Revisionsverfahren wurde das Urteil nun bestätigt, allerdings ist das Urteil bereits einige Monate alt. Der Fraktionsvorsitzende der HDP […]
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Verbleib von Ferhat Encü weiterhin unklar
Fünf Tage nach der Verhaftung des HDP-Abgeordneten Ferhat Encü am Flughafen von Şırnak bleibt sein Verbleib nach Angaben seiner Anwälte weiter ein Geheimnis. Encü wurde zuletzt am Freitag gesehen, als er vor den Augen seiner Angehörigen in ein gepanzertes Fahrzeug gezerrt wurde. Neue Videoaufnahmen zeigen den Augenblick, in dem der gefesselte Abgeordnete von Soldaten in […]
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HDP- Abgeordneter Behçet Yıldırım in Haft
Der Abgeordnete von Adıyaman, Behçet Yıldırım, ist Montag morgen am Flughafen festgenommen worden. Gegen ihn bestand ein Haftbefehl, weil er zu einer gerichtlichen Anhörung am 176. Februar nicht erschienen ist. Gegen ihn sind fünf separate Verfahren anhängig. Mit ihm sind derzeit 12 HDP-Parlamentarier in Haft: Ayhan Bilgen, Meral Manış Beştaş, Selma Irmak, Abdullah Zeydan, Gülser […]
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Nisêbîn: Türkische Armee begeht Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung
NISÊBÎN – Seit neun Tagen belagert und attackiert die türkische Armee das Dorf Xerabê Bava (türk. Koruköy) im Kreis Nisêbîn (türk. Nusaybin), dabei begeht sie systematisch Kriegsverbrechen gegen die kurdische Zivilbevölkerung. Die Bilder aus den Kellern Cizîrs (türk. Cizre) haben sich gut in das kollektive Gedächtnis eingebrannt. Nun versucht der türkische Staat seinen Völkermord im […]
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Welt-Korrespondent inhaftiert
Nach Angaben der Tageszeitung „Die Welt“ befindet sich ihr Türkeikorrespondent Deniz Yücel gegenwärtig in Istanbul in Polizeigewahrsam. Yücel, der im Zusammenhang mit Berichten über einen Hackerangriff auf den türkischen Energieminister gesucht wurde, hat sich am Dienstag auf dem Polizeipräsidium in Istanbul eingefunden, um sich den Fragen der Ermittler zu stellen. Die Zeitung berichtet, dass Yücels […]
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