Tag-Archiv: PKK-Verbot

Demonstration: „Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus”

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 9. November 2018

Seit der damalige Bundesinnenminister Manfred Kanther am 26. November 1993 ein Betätigungsverbot für die PKK in Deutschland ausgesprochen hat, sind fast 25 Jahre vergangen. Am 1. Dezember findet in Berlin unter dem Motto „Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten – Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus” eine bundesweite Großdemonstration statt. Der Aufruf lautet: […]

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Gezielte Spaltungsversuche der Bundesregierung

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 16. Januar 2018

16. Januar 2018 Pressemitteilung von YJK-E und Cenî zum Angriff der Polizei auf die LL-Demonstration Wir, die Kurdische Frauenbewegung in Deutschland und Cenî sind zutiefst empört über die Ereignisse während der Demonstration zum Gedenken an Rosa Luxemburg – Sinnbild für den sozialistischen Kampf von Frauen – und Karl Liebknecht am Sonntag, 14. Januar 2018 in […]

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Hıdır YILDIRIM verurteilt und freigelassen

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 18. Dezember 2017

 PROZESSINFORMATION Hıdır YILDIRIM verurteilt und freigelassen Heute verurteilte das Kammergericht Berlin den kurdischen Aktivisten Hıdır YILDIRIM im Verfahren nach §§129a/b StGB zu einer Strafe von 1 Jahr und 9 Monaten ohne Bewährung, aber mit anschließender Haftentlassung. Die Staatsanwaltschaft hatte auf eine Strafe von 2 Jahren und 3 Monaten plädiert, die Verteidigung hingegen Freispruch gefordert. In […]

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NAV-DEM Berlin protestiert gegen Veranstaltungsverbot durch Berliner Polizei

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 2. Dezember 2017

Für Sonntag, den 3.12.2017, plante NAV-DEM Berlin (Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland e.V.) eine Solidaritätsveranstaltung in Neukölln für die Menschen in dem nordsyrischen Kanton Afrin. Im Rahmen der Veranstaltung, zu der hunderte Gäste erwartet wurden, sollte ein umfangreiches Kulturprogramm stattfinden. Am heutigen Freitag verbot die Berliner Polizei die Veranstaltung mit der Begründung, […]

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24 Jahre PKK-Betätigungsverbot in Deutschland

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 23. November 2017

Erklärung zu 24 Jahre PKK-Betätigungsverbot in Deutschland Bundesregierung verschärft die Verfolgung Am 26. November 1993 trat das vom damaligen Bundesinnenminister Manfred Kanther verfügte  Vereins- und Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie angebliche Tochter- und mögliche Nachfolgeorganisationen in Deutschland in Kraft. Auf dieser Grundlage fanden in den letzten 24 Jahren zehntausende von Strafverfahren statt, wurden […]

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Fass ohne Boden?

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 16. November 2017

Großdemonstrationen werden eingekesselt, Fahnen verboten, Sprechchöre untersagt, Demonstranten festgenommen, Proteste völlig untersagt … Das sind einige der Folgen des PKK-Verbots, mit denen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten in Deutschland in jüngster Zeit konfrontiert waren. Geschuldet sind diese Missstände einem Ausufern des PKK-Verbots. Im Frühjahr hatte das Bundesinnenministerium in einem Rundschreiben  erklärt, dass u.a. die Fahnen der […]

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Das deutsche Darstellungsverbot von Abdullah Öcalan

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 12. November 2017

Ramo Menda, Sozialwissenschaftler und Experte für interreligiösen Dialog Die Politik und Medien in Europa und Deutschland rühmen sich gerne in abgrenzender und ausgrenzender Weise mit den demokratischen Grundrechten in den westlichen Gesellschaften, so  z. B. mit der Meinungs- und Pressefreiheit oder dem Versammlungs- und Demonstrationsrecht. Diese grundlegenden Menschenrechte, welche nach dem Niedergang des Faschismus, dem […]

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Frontalangriff auf Demonstrationsfreiheit: Ereignisse auf No-Pasaran!-Demo stehen für Eskalation der Kriminalisierungspolitik

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 6. November 2017

Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 05.11.201 Am gestrigen Samstag sind tausende Kurdinnen, Kurden und solidarische Menschen auf der von über 40 Organisationen unterstützen europaweiten No Pasaran!-Demonstration in Düsseldorf zusammenkommen. Gemeinsam protestierten sie gegen die Verbote kurdischer und demokratischer Organisationen aus der Türkei und für die Freiheit Abdullah Öcalans und aller […]

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Kurdische Tage in Leipzig / Rojên kurdî li Leipzig

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 1. November 2017

Kurdische Tage in Leipzig / Rojên kurdî li Leipzig 18.11.-26.11. im Pöge-Haus, Hedwigstr.20 18.11., 20.-24.11. 17 Uhr, Wêne-peşengeh: Buhara jinên Rojava / Foto-Ausstellung: Rojava – Frühling der Frauen Eine Fotoausstellung über den Aufbau demokratischer Selbstverwaltung und Frauenstrukturen in Rojava/Nordsyrien von der Frauenstiftung WJAR. Am 18.11. und vom 20.-24.11. täglich ab 17 Uhr. Sa. 18.11. 18 […]

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Offener Brief von NAV-DEM

Von ISKU Informationsstelle Kurdistan e.V. | Veröffentlicht: 21. Oktober 2017

Ein Aufruf der Co-Vorsitzenden des Demokratischen Gesellschaftskongresses der KurdInnen in Deutschland bezüglich der bundesweiten Protestaktionen für Öcalan, 21.10.2017 Sehr geehrte Damen und Herren, auf unserem Aufruf vom 16.10.2017 hin, sind seit Anfang dieser Woche tausende Kurdinnen und Kurden in Deutschland in dutzenden Städten auf die Straßen gegangen, um von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen. Sie […]

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