Seit der damalige Bundesinnenminister Manfred Kanther am 26. November 1993 ein Betätigungsverbot für die PKK in Deutschland ausgesprochen hat, sind fast 25 Jahre vergangen. Am 1. Dezember findet in Berlin unter dem Motto „Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten – Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus” eine bundesweite Großdemonstration statt. Der Aufruf lautet: […]
Tag-Archiv: PKK-Verbot
Gezielte Spaltungsversuche der Bundesregierung
16. Januar 2018 Pressemitteilung von YJK-E und Cenî zum Angriff der Polizei auf die LL-Demonstration Wir, die Kurdische Frauenbewegung in Deutschland und Cenî sind zutiefst empört über die Ereignisse während der Demonstration zum Gedenken an Rosa Luxemburg – Sinnbild für den sozialistischen Kampf von Frauen – und Karl Liebknecht am Sonntag, 14. Januar 2018 in […]
In Deutschland, Erklärungen, Frauen veröffentlicht
Ebenso getaggt Berlin, Cenî - Kurdisches Frauenbüro für Frieden, LL-Demo, Repression, YJK-E
Kommentare geschlossen
Hıdır YILDIRIM verurteilt und freigelassen
PROZESSINFORMATION Hıdır YILDIRIM verurteilt und freigelassen Heute verurteilte das Kammergericht Berlin den kurdischen Aktivisten Hıdır YILDIRIM im Verfahren nach §§129a/b StGB zu einer Strafe von 1 Jahr und 9 Monaten ohne Bewährung, aber mit anschließender Haftentlassung. Die Staatsanwaltschaft hatte auf eine Strafe von 2 Jahren und 3 Monaten plädiert, die Verteidigung hingegen Freispruch gefordert. In […]
In Erklärungen, Menschenrechtsverletzungen, PKK-Verbot veröffentlicht
Ebenso getaggt AZADÎ e.V., §129a/b
Kommentare geschlossen
NAV-DEM Berlin protestiert gegen Veranstaltungsverbot durch Berliner Polizei
Für Sonntag, den 3.12.2017, plante NAV-DEM Berlin (Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland e.V.) eine Solidaritätsveranstaltung in Neukölln für die Menschen in dem nordsyrischen Kanton Afrin. Im Rahmen der Veranstaltung, zu der hunderte Gäste erwartet wurden, sollte ein umfangreiches Kulturprogramm stattfinden. Am heutigen Freitag verbot die Berliner Polizei die Veranstaltung mit der Begründung, […]
In Deutschland, Erklärungen, NAV DEM, PKK-Verbot, Repression veröffentlicht
Ebenso getaggt Berlin, NAV-Dem | Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V.
Kommentare geschlossen
24 Jahre PKK-Betätigungsverbot in Deutschland
Erklärung zu 24 Jahre PKK-Betätigungsverbot in Deutschland Bundesregierung verschärft die Verfolgung Am 26. November 1993 trat das vom damaligen Bundesinnenminister Manfred Kanther verfügte Vereins- und Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie angebliche Tochter- und mögliche Nachfolgeorganisationen in Deutschland in Kraft. Auf dieser Grundlage fanden in den letzten 24 Jahren zehntausende von Strafverfahren statt, wurden […]
In Deutschland, Erklärungen, PKK-Verbot, Repression veröffentlicht
Ebenso getaggt AZADÎ e.V.
Kommentare geschlossen
Fass ohne Boden?
Großdemonstrationen werden eingekesselt, Fahnen verboten, Sprechchöre untersagt, Demonstranten festgenommen, Proteste völlig untersagt … Das sind einige der Folgen des PKK-Verbots, mit denen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten in Deutschland in jüngster Zeit konfrontiert waren. Geschuldet sind diese Missstände einem Ausufern des PKK-Verbots. Im Frühjahr hatte das Bundesinnenministerium in einem Rundschreiben erklärt, dass u.a. die Fahnen der […]
In Deutschland, Erklärungen, Repression veröffentlicht
Ebenso getaggt NAV-Dem | Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V.
Kommentare geschlossen
Das deutsche Darstellungsverbot von Abdullah Öcalan
Ramo Menda, Sozialwissenschaftler und Experte für interreligiösen Dialog Die Politik und Medien in Europa und Deutschland rühmen sich gerne in abgrenzender und ausgrenzender Weise mit den demokratischen Grundrechten in den westlichen Gesellschaften, so z. B. mit der Meinungs- und Pressefreiheit oder dem Versammlungs- und Demonstrationsrecht. Diese grundlegenden Menschenrechte, welche nach dem Niedergang des Faschismus, dem […]
In Öcalan, Deutschland, Erklärungen, PKK-Verbot, Repression veröffentlicht
Ebenso getaggt Abdaullah Öcalan
Kommentare geschlossen
Frontalangriff auf Demonstrationsfreiheit: Ereignisse auf No-Pasaran!-Demo stehen für Eskalation der Kriminalisierungspolitik
Pressemitteilung von NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland, 05.11.201 Am gestrigen Samstag sind tausende Kurdinnen, Kurden und solidarische Menschen auf der von über 40 Organisationen unterstützen europaweiten No Pasaran!-Demonstration in Düsseldorf zusammenkommen. Gemeinsam protestierten sie gegen die Verbote kurdischer und demokratischer Organisationen aus der Türkei und für die Freiheit Abdullah Öcalans und aller […]
In Deutschland, Erklärungen, Repression veröffentlicht
Ebenso getaggt Abdaullah Öcalan, Düsseldorf, NAV-Dem | Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V.
Kommentare geschlossen
Kurdische Tage in Leipzig / Rojên kurdî li Leipzig
Kurdische Tage in Leipzig / Rojên kurdî li Leipzig 18.11.-26.11. im Pöge-Haus, Hedwigstr.20 18.11., 20.-24.11. 17 Uhr, Wêne-peşengeh: Buhara jinên Rojava / Foto-Ausstellung: Rojava – Frühling der Frauen Eine Fotoausstellung über den Aufbau demokratischer Selbstverwaltung und Frauenstrukturen in Rojava/Nordsyrien von der Frauenstiftung WJAR. Am 18.11. und vom 20.-24.11. täglich ab 17 Uhr. Sa. 18.11. 18 […]
In Demonstration, PKK-Verbot, Termine, Veranstaltung veröffentlicht
Ebenso getaggt Kurdische Tage in Leipzig
Kommentare geschlossen
Offener Brief von NAV-DEM
Ein Aufruf der Co-Vorsitzenden des Demokratischen Gesellschaftskongresses der KurdInnen in Deutschland bezüglich der bundesweiten Protestaktionen für Öcalan, 21.10.2017 Sehr geehrte Damen und Herren, auf unserem Aufruf vom 16.10.2017 hin, sind seit Anfang dieser Woche tausende Kurdinnen und Kurden in Deutschland in dutzenden Städten auf die Straßen gegangen, um von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen. Sie […]
In Deutschland, Erklärungen, Repression veröffentlicht
Ebenso getaggt Abdaullah Öcalan, NAV-Dem | Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V.
Kommentare geschlossen