Türkei – Mitte Januar soll dem türkischen Parlament eine Verfassungsänderung zur Abstimmung vorgelegt werden. Diese Vorlage einer Verfassungsänderung ähnelt keiner zuvor. Denn es werden hier nicht nur Änderungen in der Verfassung vorgenommen sondern es soll ein Regimewechsel vollzogen werden. Danach wird die Türkei eine andere sein, möglicherweise eine Türkei, die ihre Chance auf lange Zeit […]
Tag-Archiv: Präsidialsystem
Gesetzesvorhaben zur Änderung der türkischen Verfassung dem Parlament überreicht
Türkei – Die AKP hat ihr Gesetzesvorhaben zur Änderung der türkischen Verfassung dem Parlament überreicht. Die jetzt von der AKP vorgelegte Verfassungsänderung wird als entscheidender Schritt im Umbau der RepublikTürkei zu einem Präsidialsystem gewertet. Die Verfassungsänderung ist umstritten. Viele sprechen von einem Präsidialregime oder gar von einer Ein-Mann-Diktatur. Mit der Verfassungsänderung soll es dem Staatspräsidenten […]
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Ebenso getaggt AKP, Türkei, Verfassungsänderung
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