Kategorien-Archiv: Repression

Botschaft des Ko-Vorsitzenden der HDP Selahattin Demirtaş

BESETZTES NORDKURDISTAN – Selahattin Demirtaş, der Ko-Vorsitzende der HDP hat eine weitere Botschaft über seine Anwälte veröffentlicht. „Die Tatsache, dass wir und unsere Parteimitglieder des Parlaments, als Gefangene und Geisel genommen wurden, ist ein Resultat des zivilen Putsches und nicht bloß ein Angriff auf uns als Individuen. Dies ist ein neuer Schritt derer, die Stück […]

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Belgisches Gericht entscheidet kurdische Politiker nicht zu belangen

BRÜSSEL – 2010 wurde ein Untersuchungsverfahren durch die belgische Staatsanwaltschaft gegen mehrere kurdische Politiker wegen Betätigung in einer terroristischen Organisation eröffnet. Unter den Betroffenen befanden sich Remzi Kartal, Zübeyir Aydar, Adem Uzun, sowie eine Reihe kurdischer Fernsehsender und Vereine in Belgien. Heute, also knapp sechs Jahre später, entschied das belgische Gericht, dass die kurdischen Politiker, […]

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Türkei: Kein Tag ohne Überfälle auf kurdische Politiker*innen, kein Tag ohne massenhafte Verhaftungen

Bakur/Nordkurdistan – Die verhafteten Politiker und Politikerinnen gehören den Parteien an, die in der Türkei das kurdische Problem mit politischen Mitteln zu lösen vermögen. Das türkische Regime hingegen setzt alleinig auf eine militärisch-polizeiliche Lösung. Da mag es dann in den Augen des Regimes auch nur konsequent sein jegliche oppositionelle, politische Struktur und Willensäußerungen betreffs der […]

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Repressionen gegen die HDP: “Meine Verhaftung basiert ausschließlich auf Verleumdungen”

BAKUR/NORDKURDISTAN – Der stellvertretende Kovorsitzende der Demokratischen Partei der Völker (HDP) Alp Altinörs wurde am 9. September festgenommen und befindet sich seit dem 16. September in Untersuchungshaft. Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu Ajansi berichtete einen Tag nach der Festnahme von Altinörs, dass dieser beschuldigt wird, “Mitglied in einer terroristischen Organisation zu sein und für die […]

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Türkei: Liste verhafteter und angeklagter Journalist*innen vor und nach dem Militärputsch

TÜRKEI – Die folgende Liste wurde aus verschiedenen Referenzen und uns zur verfügung stehenden Quellen zusammengetragen. Bei veränderten Erkenntnissen wird die Liste unter dem Originallink aktualisiert. Die Liste enthält ausschließlich Journalist*innen und Schriftsteller*innen, jedoch keine Geschäftspersonen, die finanziell in die Medien eingebunden sind. Zur Zeit befinden sich 124 Journalist*innen in Untersuchungshaft oder im Gewahrsam. 6 […]

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Gefangene von PKK und PAJK werden sich dem Hungerstreik anschließen

Bakur/Nordkurdistan – Der Hungerstreik in Amed (Diyarbakir) breitet sich aus. Im Namen der politischen Gefangenen von PKK und PAJK begrüßte Demiz Kaya den Hungerstreik von DTK, HDK, DBP, KJA in Amed und erklärte, dass sich auch die politischen Gefangenen in der Türkei und Kurdistan dem Hungerstreik anschließen. Unter der gleichen Forderung wird am 15. September […]

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Essa Moosa: Die Isolation Öcalans ist schlimmer als die von Mandela

SILÊMANÎ – Im südkurdischen Silêmanî (Sulaimaniyya) wurde heute eine dreitägige Konferenz unter dem Titel „Freiheit und Stabilität im Mittleren Osten durch die Ideen Abdullah Öcalans“ eröffnet. An der Konferenz nehmen unter anderem Mandela’s Rechtsanwalt Essa Mossa, Öcalan’s Anwalt Ibrahi Bilmez, die Repräsentantin der Jineologie Akademie Rojavas Zozan Sima, so wie viele weitere Redner*innen teil. Die […]

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VS-Bericht 2015 erklärt AZADÎ zum „wichtigen Beobachtungsobjekt“

Pressemitteilung, 1. Juli 2016 Im Jahresbericht 2015 des Bundesamtes für Verfassungsschutz findet sich unter der Rubrik „Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern“ – Überblick mit Strukturdaten zu wichtigen Beobachtungsobjekten – erstmalig auch der Rechtshilfefonds AZADÎ (Seite 233). In dem kurzen Text wird festgehalten, dass es sich bei dem Rechtshilfefonds um einen Verein handele, „dessen Hauptzweck […]

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Pressefreiheit und inhaftierte kurdische Journalist*innen in der Türkei

TÜRKEI – Im diesjährigen Index zur Pressefreiheit der Reporter ohne Grenzen liegt die Türkei auf Platz 151 der insgesamt 180 aufgelisteten Staaten. Zurzeit sitzen mindestens 36 Journalist*innen aus, nach Richtlinien des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, nicht zu rechtfertigenden Gründen in türkischen Gefängnissen. Hinzu kommt eine Angesichts der politischen Lage rassistische Repression, da das Gros dieser […]

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Dienstag, 14. Juni 8:30 Uhr: Solidarität mit Bedrettin Kavak

Am 14. Juni um 9:00 Uhr geht der Prozess gegen Bedrettin Kavak vor dem OLG Hamburg weiter. An diesen Tag kommt eine Menschenrechtsdelegation aus der Türkei um den Prozess zu beobachten. Deshalb treffen wir uns schon um 8:30 Uhr vor dem Gericht. Kommt vorbei, zeigt euch solidarisch. und abends dann zur Veranstaltung ins Rathaus: Türkei: […]

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