BRÜSSEL – In vielen europäischen Städten stehen zur Zeit die Wahlen zum türkischen Referendum am 16. April an, bei dem es um das Präsidialsystem zu Gunsten des faktischen Diktators Erdoğan geht, so auch in Brüssel. Gestern wurde dabei eine Gruppe von Kurd*innen und Oppositionellen, die mit „Nein“ stimmen wollten von einer Gruppe mutmaßlicher AKP-Anhänger mit […]
Tag-Archiv: Europa
Bewaffnete Angriffe auf Kurd*innen und Oppositionelle
Steigerung der Klagen vor dem EGMR gegen die Türkei
Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), Guido Raimondi, hat heute auf einer Pressekonferenz die Bilanz des voran gegangenen Jahres vorgestellt. Auffällig an der Bilanz ist vor allem, dass seit dem Putschversuch in der Türkei vom 15. Juli 2016 allein 8.308 neue Klagen zur Türkei eingegangen sind. Das ist, im Vergleich zum Vorjahr, eine […]
Französische Justiz lässt Prozess gegen Mörder von drei kurdischen Aktivistinnen fallen
Pressemitteilung, 25.01.2017 Die französische Justiz lässt den Prozess gegen Ömer Güney, dem mutmaßlichen Mörder der drei kurdischen Politikerinnen Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez fallen. Eine solche Entscheidung der französischen Justiz war nach dem plötzlichen Tod des dringend Tatverdächtigen Güney am 18. Dezember vergangenen Jahres erwartet worden. Güney war kurz nach dem Mord am […]
PES Delegation: Vorgehen gegen die HDP ist inakzeptabel
EDIRNE – Eine Delegation der Party of European Socialists (PES) wollte sich im Zuge der Besuche der inhaftierten HDP Abgeordneten auch mit dem HDP Kovorsitzenden, Selahattin Demirtaş treffen. Demirtaş sitzt in einem Gefängnis in der Provinz Erdine nahe der türkisch-griechischen Grenze. Die türkische Polizei unterband auf Anordnung des zuständigen Gouverneurs den Besuch der PES Delegationsteilnehmer. […]
Kurdische Jugendbewegung Europas: Vom Protest zum militanten Widerstand
EUROPA – Der Faschismus des türkischen Staates weitet sich immer rasanter aus, zu Letzt wurde bekannt, dass nun auch die sozialdemokratisch/republikanische CHP ins Visier geraten ist. Erdoğan hat demnach Anzeigen gegen sämtliche Abgeordneten der CHP beantragt und Untersuchungen eingeleitet. Ein Entwicklung die nicht nur möglich, sondern logisch vorhersehbar war. Die CHP hat ihre Rolle als […]
Medienzensur der Türkei wird von Europa fortgesetzt: Fernsehsender MedNuce TV ausgeschaltet
Obwohl der kurdische Fernsehsender MedNuce nicht in der Türkei, sondern hier in Europa über den französischen Satellitenbetreiber Eutelsat sendet, wurde der Sendebetrieb am 3. Oktober 2016 um 11.00 Uhr eingestellt. Während sich die EU über die massive Einschränkung der Presse- und Meinungsfreiheit und die Schließungen von Fernsehsendern in der Türkei empört, fällt Frankreich der kurdischen […]
KCD-E ruft zu fünftägigem Protest auf
Der Kongress der Kurdischen Demokratischen Gesellschaft in Europa (kurdisch: Kongreya Civakên Demokratîk a Kurdîstanîyên Ewrupa, KCD–E) hat dazu aufgerufen, vom 19. bis 23. September täglich um 19:00 Uhr gegen den Angriff des türkischen Staates gegen die gewählten Bürgermeister zu protestieren. In der Türkei sind in den letzten Tagen viele der Partei der Demokratischen Regionen DBP […]
Brüssel: Faschisten greifen Mahnwache der Kurden an
Brüssel – Am 22. Februar hatten die Kurden vor dem Menschengerichtshof in Strasbourg einen Sitzstreik begonnen. 20 Tage später wurde die Aktion verlegt und in Brüssel vor den Toren vom Europa Parlament und Europarat weiter geführt. Der Protest der Kurden richtet sich gegen das Schweigen gegenüber den Kriegsverbrechen des AKP-Regimes an ihrer Bevölkerung. Im letzten […]