BRÜSSEL – In vielen europäischen Städten stehen zur Zeit die Wahlen zum türkischen Referendum am 16. April an, bei dem es um das Präsidialsystem zu Gunsten des faktischen Diktators Erdoğan geht, so auch in Brüssel. Gestern wurde dabei eine Gruppe von Kurd*innen und Oppositionellen, die mit „Nein“ stimmen wollten von einer Gruppe mutmaßlicher AKP-Anhänger mit […]
Tag-Archiv: AKP
Bewaffnete Angriffe auf Kurd*innen und Oppositionelle
In Europa, Presse, Repression, Türkei veröffentlicht
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Gesetzesvorhaben zur Änderung der türkischen Verfassung dem Parlament überreicht
Türkei – Die AKP hat ihr Gesetzesvorhaben zur Änderung der türkischen Verfassung dem Parlament überreicht. Die jetzt von der AKP vorgelegte Verfassungsänderung wird als entscheidender Schritt im Umbau der RepublikTürkei zu einem Präsidialsystem gewertet. Die Verfassungsänderung ist umstritten. Viele sprechen von einem Präsidialregime oder gar von einer Ein-Mann-Diktatur. Mit der Verfassungsänderung soll es dem Staatspräsidenten […]
In Presse, Türkei veröffentlicht
Ebenso getaggt Präsidialsystem, Türkei, Verfassungsänderung
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Die Bilanz des Putsches: 32.000 Inhaftierte, 70.000 in Gewahrsam, Folter und hundert Tausende, die ihre Arbeit verloren haben …
Nach dem missglückten Putschversuch vom 15. Juli dieses Jahres hat die Regierung mit Unterstützung von MHP und CHP den Ausnahmezustand verhängt. Für die Verlängerung des Ausnahmezustands vor einigen Tagen um weitere drei Monate fand das Regime dann nur noch die Unterstützung durch die MHP. In den letzten 2,5 Monaten wurde die Türkei durch das Kabinett […]
Türkei entfernt sich weiter von Demokratisierung
Einer Erklärung des Justizministers Bekir Bozdağ zu Folge sollen „im Zusammenhang mit dem Putschversuch aktuell 6000 Haftbefehle erteilt worden“ sein. Darunter Generalleutnant Akın Öztürk, ehemals Kommandant der Luftstreitkräfte und der General Metin İyidil, beide mit dem Vorwurf des „Landesverrats“. Generalleutnant Akın Öztürk wird als Rädelsführer des Aufstands in der Armee gehandelt. Anderen Meldungen zu Folge […]
In Bakur/Nordkurdistan/Südosttürkei, Presse, Türkei veröffentlicht
Ebenso getaggt Staatsstreich, Türkei
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LASSEN WIR ES NICHT ZU, DASS DIE MENSCHLICHKEIT VOR UNSEREN AUGEN ERMORDET WIRD!
Schluß mit dem Feminizid und Genozid in Kurdistan! Mit jedem verstreichenden Tag, an dem der Krieg gegen die kurdische Zivilbevölkerung nicht gestoppt wird, gibt es weitere tote ZivilistInnen! Seit nunmehr 56 Tagen ist Cizre/Nordkurdistan den Angriffen der türkischen Sicherheitskräfte ausgesetzt und insgesamt 112 unbewaffnete Zivilist*innen getötet. Bei einer Operation der türkischen Armee am Abend des […]
In Bakur/Nordkurdistan/Südosttürkei, Deutschland, Erklärungen, Frauen, Menschenrechtsverletzungen, Türkei veröffentlicht
Ebenso getaggt Ausgangssperre, Ausnahmezustand, CENÎ Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V., CIZÎR, Cizre, Frauen, Nordkurdistan/Bakur, Staatsterror, Türkei
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Cenî: Schluss mit den Massakern in Cizire und ganz Kurdistan!
Schluss mit der Faschismuspraxis der AKP-Regierung gegenüber den Kurd*innen! Die AKP-Regierung, mit ihrer Politik unter Einsetzung von Militär, Polizei und bewaffneten Spezialeinheiten und ihre Massaker gegen die mehrheitlich kurdische Zivilbevölkerung (insbesondere gegenüber Frauen und Kinder), stellt seit dem Juli 2015 eine Bedrohung des Friedens dar. Es werden schlimmste Menschenrechtsverletzungen begangen. Die Bilder erinnern an die […]
In Bakur/Nordkurdistan/Südosttürkei, Deutschland, Erklärungen, Frauen, Menschenrechtsverletzungen, Türkei veröffentlicht
Ebenso getaggt Ausgangssperre, Ausnahmezustand, CENÎ Kurdisches Frauenbüro für Frieden e.V., CIZÎR, Cizre, Frauen, Nordkurdistan/Bakur, Staatsterror, Türkei
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