Türkei – Der Vorsitzende der CHP, Kemal Kılıçdaroğlu, hat vor vier Tagen „einen Marsch für Gerechtigkeit“ begonnen. Dieser startete in Ankara, enden soll er in Istanbul vor dem Gefängnis Maltepe. Hier ist der Abgeordnete Enis Berberoğlu (CHP) inhaftiert. Der „Marsch für Gerechtigkeit“ ist eine Reaktion auf die Verhaftung von Berberoğlu. Der HDK (Demokratischer Kongress der […]
Tag-Archiv: HDP
HDP-Abgeordnete Burcu Çelik inhaftiert
Die HDP-Abgeordnete von Muş, Burcu Çelik, wurde nach ihrer Festnahme heute vormittag in der Provinz Muş in Haft genommen. Mit ihr sind nun 14 HDP-Abgeordnete inhaftiert. In einer Stellungnahme zu ihrer Verhaftung sagte die HDP: „Nach dem illegitimen Referendum war die erste Aktion die Verhaftung unserer Muş-Abgeordneten Burcu Çelik. Die Regierung bleibt bei ihren gesetzeswidrigen […]
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HDP-Kovorsitzender wurde der Abgeordneten-Status entzogen
Türkei – Der Kovorsitzenden der Demokratischen Partei der Völker HDP, Figen Yüksekdağ, wurde der Abgeordneten-Status entzogen. Hintergrund ist eine Verurteilung zu einer 10-monatigen Gefängnisstrafe Ende 2013. Der Verurteilung liegt die Teilnahme an einer Beerdigung zu Grunde. Im Revisionsverfahren wurde das Urteil nun bestätigt, allerdings ist das Urteil bereits einige Monate alt. Der Fraktionsvorsitzende der HDP […]
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Verbleib von Ferhat Encü weiterhin unklar
Fünf Tage nach der Verhaftung des HDP-Abgeordneten Ferhat Encü am Flughafen von Şırnak bleibt sein Verbleib nach Angaben seiner Anwälte weiter ein Geheimnis. Encü wurde zuletzt am Freitag gesehen, als er vor den Augen seiner Angehörigen in ein gepanzertes Fahrzeug gezerrt wurde. Neue Videoaufnahmen zeigen den Augenblick, in dem der gefesselte Abgeordnete von Soldaten in […]
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Ebenso getaggt Bakur/Nordkurdistan, Ferhat Encü, Türkei
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HDP- Abgeordneter Behçet Yıldırım in Haft
Der Abgeordnete von Adıyaman, Behçet Yıldırım, ist Montag morgen am Flughafen festgenommen worden. Gegen ihn bestand ein Haftbefehl, weil er zu einer gerichtlichen Anhörung am 176. Februar nicht erschienen ist. Gegen ihn sind fünf separate Verfahren anhängig. Mit ihm sind derzeit 12 HDP-Parlamentarier in Haft: Ayhan Bilgen, Meral Manış Beştaş, Selma Irmak, Abdullah Zeydan, Gülser […]
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Erneut Haftbefehle für HDP-Abgeordneten Baluken und Encü
Für den stellvertretenden HDP-Kovorsitzenden und Abgeordneten aus Amed (türk. Diyarbakır), Idris Baluken, wurde Haftbefehl erlassen, nachdem er erst am 30. Januar aus der Haft entlassen worden war. Der Haftbefehl wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft vom 1. Hohen Strafgericht von Diyarbakır ausgestellt. Baluken wird beschuldigt, „die Einheit und territoriale Integrität des Staates“ zu stören, Mitglied […]
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Ebenso getaggt Îdrîs Baluken, Bakur/Nordkurdistan, Ferhat Encu
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HDP-Abgeordneter Ferhat Encü entlassen
Der HDP-Abgeordnete für Şırnak, Ferhat Encü, wurde aus dem F-Typ-Gefängnis von Kandıra entlassen, wo er seit 4. November von der Regierung als Geisel festgehalten wurde. Die Staatsanwaltschaft Şırnak hatte 22 Jahre Haft für Encü gefordert. Nach der Entscheidung des Gerichts zog eine Gruppe von HDP-Abgeordneten vor sas Gefängnis, um ihn mit Blumen zu begrüßen. In […]
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Ebenso getaggt Bakur/Nordkurdistan, Ferhat Encü, Staatsterror, Türkei
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Idris Baluken freigelassen – Ayhan Bilgen und Meral Danış Beştaş erneut inhaftiert
Der Fraktionschef der HDP Idris Baluken wurde nach 3-monatiger Isolationshaft aus dem Gefängnis entlassen. Baluken erklärte: „Die heutige Meldung ist nicht das ich entlassen wurde. Die Schlagzeile ist: Selahattin Demirtaş ist immer noch in Haft.“ Dann führte er aus: „Wenn im Gefängnis mehr Politiker*innen zu finden sind als im zentralen Parteibüro, dann gibt das zu […]
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Ebenso getaggt Ayhan Bilgen, Îdrîs Baluken, Meral Danış Beştaş, Staatsterror, Türkei
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Weitere Abgeordnete der HDP in der Türkei verhaftet
Türkei – Eine weitere Abgeordnete der Demokratischen Partei der Völker HDP ist verhaftet worden. Hüda Kaya, Abgeordnete der HDP für Istanbul, wurde in Afyon (Westanatolien) verhaftet. Aller Erwartung nach soll sie morgen nach Amed (Diyarbakır) verbracht werden. Hüda Kaya zog bei den Wahlen im Juni 2015 für die HDP ins türkische Parlament ein. Auch bei […]
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Türkei: 568 Verhaftungen in zwei Tagen
In der Türkei hält die Verhaftungswelle gegen Mitglieder von DBP und HDP unvermindert an. Zu der neuerlichen Verhaftungswelle war es gekommen, nachdem am 10. Dezember in Istanbul 2 Bomben explodierten und über 40 Menschen, darunter mehr als 30 Mitglieder eines Sonderkommandos der Polizei, mit sich in den Tod rissen. Die HDP hatte die Bombenanschläge zwar […]
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Ebenso getaggt DBP, Staatsterror, Türkei, Verhaftungen
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