PROZESSINFORMATION Hıdır YILDIRIM verurteilt und freigelassen Heute verurteilte das Kammergericht Berlin den kurdischen Aktivisten Hıdır YILDIRIM im Verfahren nach §§129a/b StGB zu einer Strafe von 1 Jahr und 9 Monaten ohne Bewährung, aber mit anschließender Haftentlassung. Die Staatsanwaltschaft hatte auf eine Strafe von 2 Jahren und 3 Monaten plädiert, die Verteidigung hingegen Freispruch gefordert. In seiner Erklärung vom 24. September… Read more →
Pressemitteilung zum Start der Nachrichtenagentur Firatnews in deutscher Sprache, 05.12.2017 Die Medienlandschaft in der Türkei gilt als weitgehend gleichgeschaltet. Die meisten Zeitungen, Verlage, Fernsehsender und Nachrichtenagenturen stehen entweder unter staatlicher Kontrolle oder gelten als regierungsnah. Die wenigen Nachrichtenquellen, die sich dieser Tendenz zu widersetzen versuchten, stehen spätestens seit dem Putschversuch 2016 unter massivem Druck der AKP-Regierung. Noch schwieriger wird es,… Read more →
Erklärung zum Internationalen Tag der Menschenrechte Faschistische Bewegungen auf der ganzen Welt sind heute die größte Gefahr für die Wahrung der Menschenrechte. Auf allen Kontinenten unserer Erde erstarken Ideen faschistischer Couleur als Reaktion auf die Vertiefung gesellschaftlicher Widersprüche. Das Ausmaß der Krise ist uns allen bewusst: Umweltzerstörung, Kriege und Flucht, die wachsende Schere zwischen Arm und Reich und zunehmende Gewalt… Read more →
Mit vielfachen Aktionen wurde heute gegen den Bundesparteitag der AfD in Hannover protestiert. Einem Demonstranten wurden bei einer Blockade beide Beine von der Polizei gebrochen. Im Rahmen der Proteste fanden mehrere Demonstration sowie Sitzblockaden rund um das Kongresszentrum in Hannover statt. Die Polizei setzte Wasserwerfer, Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Es kam zu mehreren Verletzten. Ein Demonstrant, dem von der Polizei… Read more →
Für Sonntag, den 3.12.2017, plante NAV-DEM Berlin (Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurdinnen und Kurden in Deutschland e.V.) eine Solidaritätsveranstaltung in Neukölln für die Menschen in dem nordsyrischen Kanton Afrin. Im Rahmen der Veranstaltung, zu der hunderte Gäste erwartet wurden, sollte ein umfangreiches Kulturprogramm stattfinden. Am heutigen Freitag verbot die Berliner Polizei die Veranstaltung mit der Begründung, sie würde gegen das Vereinsgesetz… Read more →
Seit dem 23. Oktober findet vor dem Antifolterkomitee (CPT) des Europarats in Strasbourg ein Sitzstreik statt um der Forderung nach Aufhebung der Totalisolation gegen die kurdische Repräsentationsfigur Abdullah Öcalan Nachdruck zu verliehen. Zentrale Forderung der kurdischen Aktivistinnen und Aktivisten ist die Forderung eine Delegation auf die Gefängnisinsel im Marmarameer zu Abdullah Öcalan zu entsenden um Informationen hinsichtlich seines Gesundheitszustandes zu… Read more →
Erklärung zu 24 Jahre PKK-Betätigungsverbot in Deutschland Bundesregierung verschärft die Verfolgung Am 26. November 1993 trat das vom damaligen Bundesinnenminister Manfred Kanther verfügte Vereins- und Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie angebliche Tochter- und mögliche Nachfolgeorganisationen in Deutschland in Kraft. Auf dieser Grundlage fanden in den letzten 24 Jahren zehntausende von Strafverfahren statt, wurden Grundrechte der in Deutschland lebenden… Read more →
Südkurdistan/Nordirak – Im Dorf Waranî, das an der Landstraße zwischen Xurmatu, Kifri und Kelar liegt, haben Ärzte ehrenamtlich einen Gesundheitsposten aufgebaut. Allerdings benötigen sie dringend Unterstützung. Deshalb rufen sie Ärzte und Hilfsorganisationen dazu auf, sie bei ihren Bemühungen um die Flüchtlinge zu unterstützen. Ärzte haben im Dorf Waranî ehrenamtlich einen Gesundheitsposten errichtet. Das Dorf Waranî liegt gut erreichbar an der… Read more →
Großdemonstrationen werden eingekesselt, Fahnen verboten, Sprechchöre untersagt, Demonstranten festgenommen, Proteste völlig untersagt … Das sind einige der Folgen des PKK-Verbots, mit denen kurdische Aktivistinnen und Aktivisten in Deutschland in jüngster Zeit konfrontiert waren. Geschuldet sind diese Missstände einem Ausufern des PKK-Verbots. Im Frühjahr hatte das Bundesinnenministerium in einem Rundschreiben erklärt, dass u.a. die Fahnen der Volks- und Frauenverteidigungseinheiten (YPG und… Read more →
Südkurdistan – Erneut flog am heutigen Abend die türkische Luftwaffe Angriffe auf Gebiete in Başûr/Südkurdistan. Bei der Stadt Diyana in der Nähe des Dorfes Bermêzê kam Imdat Osman ums Leben, als heute gegen 19:00 Uhr die türkische Luftwaffe die Region bombardierte. Imdat Osman kam in einem Privatfahrzeug ums Leben. ANF, 13.11.2017, ISKU
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